Rettert
Wir sind auf der Höhe

Niederschrift

über die 5. Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Rettert am

Samstag den 23.11.2019

 Ort: Rathaus in Rettert

Zeit: 15:00 Uhr bis 17:35 Uhr

 Anwesend:

Heiko Heymann                 Ortsbürgermeister

Volker Emmel                     1.Beigeordneter

Sandra Ewigleben            Ortsbeigeordnete

Rüdiger Völzke                   Ratsmitglied

Holger Groß                       Ratsmitglied

Sarah Emmel                     Ratsmitglied

Rene Drescher                 Ratsmitglied

Holger Beck                      Ratsmitglied

Matthias Uthe                   Ratsmitglied

Zu der Sitzung wurden die Mitglieder des Ortsgemeinderates und die Beigeordneten gemäss § 34 GemO Rheinland-Pfalz durch Einladung des Vorsitzenden vom 31.10.2019 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeitpunkt und Tagesordnung der Sitzung wurden gemäß § 69 GemO mit dem Bürgermeister der VG Aar-Einrich abgestimmt.

 Vor der Sitzung treffen sich Försterin Fr. Grimm, interessierte Bürger und der Gemeinderat um 13 Uhr am Rathaus, um sich mit einer Waldbegehung einen Überblick über die aktuellen Waldschäden und die allgemeine Situation des Forstes zu verschaffen. Der Weg führt unterhalb der Grillhütte vorbei über den Heuweg hinunter zur Ehrenbach und dann den Schwimmbadweg hinauf zum Bahndamm Richtung Holzhausen.

 Tagesordnung:

 Öffentlicher Teil

 

1.

Protokoll der   Ratssitzung vom 23.10.2019

Beratung und   Beschlussfassung

2.

Forsthaushalt 2020

Beratung und Beschlussfassung

3.

Brennholzpreise 2020

Beratung und Beschlussfassung

4.

Baugebiet Limesblick: Vergabe Baugrunduntersuchung

Beratung und Beschlussfassung

5.

Planung Mobilfunkmast Deutsche Funkturm GmbH

Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines   Standortgutachtens

6.

Anträge und Verschiedenes

7.

Einwohnerfragestunde   gem. § 16 a der GemO für die Bürger von Rettert

 Nicht öffentlicher Teil

8.

Grundstücksangelegenheiten

9.

Bauanträge

10.

Mitteilungen   und Anfragen

 2. Öffentlicher Teil

 

10.

Information   über die Beratungen im „Nicht Öffentlichen Teil“

 TOP 1:

 Das Protokoll vom 23.10.2019 wird mit 9/0/0 Stimmen beschlossen.

 TOP 2:

 Fr. Grimm präsentiert Zahlen und Prognosen für den Forsthaushalt 2019 und bestätigt aktuell einen Verlust von 17.192 €. Sie erklärt aber, dass sich dieser noch verändern kann, da noch Fäll- und Rückeaufträge ausstehen und eventuell in diesem Jahr abgerechnet werden und im Wald liegendes Stammholz noch nicht in die Gewinnbilanz eingeflossen ist. Der noch zum Teil gesunde Fichtenbestand links im Hang zwischen Hollermühle und Wochenendhaus soll eingeschlagen werden, um bessere Preise auf dem Holzmarkt zu erzielen. Der Brennholzeinschlag von Buche und Eiche erfolgt in Abteilung 31, bei Mehrbedarf zusätzlich in 19. Selbstwerberholz soll in Abteilung 15 angeboten werden. In Abteilung 18 unterhalb der Grillhütte plant Fr. Grimm eine Wiederaufforstung mit Douglasie im hinteren Bereich und Kirsche vorne am Weg. Die Freifläche in Abteilung 10 am Bahndamm Richtung Holzhausen wird mit Buche aufgeforstet. Mit einem geplanten Verlust von 24.192 € beschließt der Gemeinderat den Forsthaushalt 2020 mit 9/0/0 Stimmen.

 TOP 3:

 Die Brennholzpreise werden im Vergleich zu 2019 nicht verändert und wie folgt festgelegt:

 Meterholz gespalten       65 €/rm

Brennholz lang Buche    36,50 €/rm

Brennholz lang Eiche     30 €/rm

Brennholz lang Fichte    10 €/rm

Selbstwerberholz             14-23 €/rm

Schlagabraum                 6-15 €/rm

 Die Mindestabnahme für Fichtenholz beträgt mindestens 10 Raummeter pro Bestellung. Der Beschluss erfolgt mit 9/0/0 Stimmen.

 TOP 4:

 Für eine Baugrunduntersuchung für das Baugebiet Limesblick werden 2 Angebote diskutiert und verglichen, den Zuschlag erhält die Fa. Kaiser Geotechnik GmbH aus Niederahr mit einer Kostenaufstellung über 5.785,83 €. Bei der Abstimmung ist ein Ratsmitglied kurz abwesend, daher der Beschluss mit 8/0/0 Stimmen.

 TOP 5:

 Bürgermeister Heiko Heymann erklärt erneut, wie der Standort des Mobilfunkmastes an der Grillhütte zustande kam:

Bei einem Treffen zunächst in den Räumen VG in Katzenelnbogen, an dem Vertreter der Telekom sowie der VG- Bauabteilung und die angeschriebenen Bürgermeister teilnahmen wurden zunächst Details zum Mastausbau erläutert. Im Anschluß wurde sich zunächst ein Standort im Bereich der Waldeslust angesehen, des Weiteren wurden sich im Verlaufe des Termines Standorte im Bereich der Liegebank, am Friedhof sowie an der Grillhütte angesehen. Nach Kenntnis des Vorsitzenden wurden die Standorte sodann von der Telekom geprüft. Nach ein paar Wochen wurde der Gemeinde das Ergebnis der Prüfung mitgeteilt. Der Standort an der Grillhütte wurde hier ausgewählt.

Auf Anregung besorgter Bürger diskutiert und beschließt der Gemeinderat mit 9/0/0 Stimmen, ein weiteres Angebot zu einem Standortgutachten vom Ingenieursbüro Hans Ulrich, Fa. Funktech-analyse, einzuholen. Der Vorsitzende stellt kurz die Öffentlichkeit her: Anwohner der Großen Wiesen möchten der Gemeinde 1.000 € spenden, um die Kosten für das Gutachten zu reduzieren. Der Bürgermeister weiß nicht, ob dies möglich ist und sieht dies als bedenklich an, wird es aber durch die VGV Aar-Einrich prüfen lassen.

 TOP 6:

 Heiko Heymann informiert darüber, dass von der Fa. Covi-Blitzschutz ein Angebot über eine vorgeschriebene Blitzschutzanlage für das DGH und die angrenzende Wohnung über 10.000 € vorliegt. Er lässt auf der VG noch einmal prüfen, ob das Wohngebäude eventuell von der Installation ausgespart werden kann. Des Weiteren informiert er, dass:

·        die Türen mit fehlendem Brandschutz im DGH ein Fehler des Planers sind,

·        es keine Rechnung über den grünen Vorhang an der Giebelwand gibt, um die geforderte Schwerentflammbarkeit nachzuweisen,

·        Andreas Frick in den „Große Wiesen“ entlang der Straße Nähe Haus Nr. 9 die zu groß gewordenen Bäume zurückschneiden soll,

·        für Reparaturarbeiten in der Pfarrgasse in 2020 ein Angebot von der Fa. Müller eingeholt werden soll,

·        die defekte Damen-Duschkabine im DGH nicht mehr reparabel ist und R. Völzke nach Alternativen schaut,

·        der Aufbau für die Seniorenfeier am Samstag davor um 10 Uhr stattfindet, die Kuchenspenden am Sonntagmorgen um 11 Uhr gebracht werden und der Gemeinderat sich am Sonntag um 13 Uhr trifft.

 Außerdem entscheiden die Ratsmitglieder, dass Alexander Holl aus Holzhausen für sein Engagement im Gemeindewald einen Gutschein über 50 € erhalten soll.

Sandra Ewigleben erinnert an das Projekt der Grundschule Katzenelnbogen „Wir Einricher für unsere Kinder“, welches Spenden für die altersgerechte Neugestaltung des Schulhofes sammelt. Der Rat diskutiert dieses und beschließt eine Spende über 100 € mit 8/0/1 Stimmen.

 TOP 7:

 Die 5 anwesenden Bürger stellten keine Fragen.

 Ende des öffentlichen Teils um 17:30 Uhr

 Nicht öffentlicher Teil:

 TOP 8:

 Grundstücksangelegenheiten gibt es keine.

 TOP 9:

 Bauanträge liegen aktuell keine vor.

 TOP 10:

 Es liegen keine Mitteilungen und Anfragen vor.

 Ende des nicht öffentlichen Teils um 17:35 Uhr.

 2. Öffentlicher Teil

 TOP 11:

 Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und informiert, dass für TOP 8, TOP 9 und TOP 10 keine Anträge vorliegen.

 Der Vorsitzende beendet die Sitzung um 17:35 Uhr.

 Rettert, den 30. Dezember 2019

 Holger Groß                                                            

Ratsmitglied und Schriftführer

 Heiko Heymann

Bürgermeister

 Die vorstehende Niederschrift wird allen Ratsmitgliedern, Beigeordneten sowie dem Verbandsgemeindebürgermeister übersandt.

 Die Niederschrift wird vom Ortsgemeinderat genehmigt.

 
 
 
 
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