Ratssitzung 08/2009

Niederschrift über die 3. Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde
Am Freitag, dem 28. August 2009

Ort: Rathaus in Rettert
Zeit: 18:30 Uhr bis 20:35 Uhr

Anwesend:

Als Vorsitzender geschäftsführender Ortsbürgermeister Ulrich Diefenbach

Ratsmitglied       Heiko Heymann
Ratsmitglied       Volker Emmel
Ratsmitglied       Klaus Gemmer
Ratsmitglied       Werner Richter
Ratsmitglied       Klaus-Dieter Bingel
Ratsmitglied       Rüdiger Haas
Ratsmitglied       Heinz Uthe
Ratsmitglied       René Drescher

Von der Verbandsgemeinde Bürgermeister   Harald Gemmer

Schriftführer        Jürgen Gemmer
 

Tagesordnung:

Zu der Sitzung wurden die Mitglieder des Ortsgemeinderates und die Beigeordneten gemäß § 34 GemO. Rheinlandpfalz durch Einladung des Vorsitzenden vom 14.08.09 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeitpunkt und Tagesordnung der Sitzung wurden gemäß § 69 mit dem Bürgermeister der VG abgestimmt.

Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde gem. § 1+9 der GemO für die Bürger von Rettert
2. Protokoll der Ratssitzung vom 01.07.2009 – Beratung und Beschlussfassung
3. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung der Ortsbeigeordneten
4. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung des Ortsbürgermeisters
5. Bundestagswahl am 27. September 2009
6. Anträge
7. Bekanntmachungen des Ortsbürgermeisters
8. Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil:

9. Grundstücksangelegenheiten
10. Bauanträge
11. Personalangelegenheiten


Öffentlicher Teil:

TOP 1: Einwohnerfragestunde gem. § 19 der GemO für die Bürger von Rettert

Unter diesem Punkt wurde die Frage eines Bürgers beantwortet.

TOP 2: Protokoll der Ratssitzung vom 01.07.2009 – Beratung und Beschlussfassung

Das Protokoll der Ratssitzung vom 01.07.2009 wurde vom Rat einstimmig angenommen.

Für die Auszählung der Stimmen für die Wahl des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sind zwei Ratsmitglieder durch den Vorsitzenden zu beauftragen. Die Auszählung erfolgt durch den Vorsitzenden und den beiden beauftragten Ratsmitgliedern René Drescher und Rüdiger Haas.

TOP 3: Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung der Ortsbeigeordneten

1. Ortsbeigeordneter

Zur Wahl als 1. Ortsbeigeordneter wird vorgeschlagen:  Volker Emmel

Es folgt eine geheime Abstimmung mit Stimmzetteln. Der Vorsitzende und die zuvor bestimmten Ratsmitglieder zählen die Stimmen aus:

Abgegebene Stimmen: 8
Ungültig / Enthaltung: 1
Ja   7
Nein   0

Damit ist Volker Emmel zum 1. Ortsbeigeordneten gewählt.

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister unterzeichnet die Ernennungsurkunde und händigt sie dem Gewählten aus.

Ortsbeigeordneter

Zur Wahl als Ortsbeigeordneter wird vorgeschlagen:   Heiko Heymann

Es folgt eine geheime Abstimmung mit Stimmzetteln. Der Vorsitzende und die zuvor bestimmten Ratsmitglieder zählen die Stimmen aus:

Abgegebene Stimmen: 8
Ungültig / Enthaltung: 1
Ja   7
Nein   0

Damit ist Heiko Heymann zum Ortsbeigeordneten gewählt.

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister unterzeichnet die Ernennungsurkunde und händigt sie dem Gewählten aus.

TOP 4: Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung Ortsbürgermeisters

Zur Wahl als Ortsbürgermeister wird vorgeschlagen:   Heike Pfeifer

Es folgt eine geheime Abstimmung mit Stimmzetteln. Der Vorsitzende und die zuvor bestimmten Ratsmitglieder zählen die Stimmen aus:

Abgegebene Stimmen: 8
Ungültig / Enthaltung: 0
Ja   8
Nein   0

Damit ist Heike Pfeifer zur Ortsbürgermeisterin gewählt.

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister unterzeichnet die Ernennungsurkunde, händigt sie der Gewählten aus und vereidigt sie.

Die Einführung ins Amt erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.



TOP 5: Bundestagswahl am 27. September 2009

Unter diesem Punkt wurden die Bundestagswahl und die Einteilung des Wahlvorstandes am Wahltag angesprochen. Der Rat sprach sich dafür aus, die Einteilung des Wahlvorstands am Wahltag vorzunehmen.



TOP 6: Anträge
14 Personen haben eine Urnenrasengrabfläche beantragt. Über den Antrag wird in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderats beraten.

Auf Antrag der Verbandsgemeindewerke soll die Trauerweide am Verbindungsweg Pfarrgasse / Hasengasse entfernt werden. Das Wurzelwerk hat den Kanal bereits beschädigt.



TOP 7: Bekanntmachungen des geschäftsführenden Ortsbürgermeisters

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister informiert über folgende Angelegenheiten:

- Hauptsatzung
- Nahverkehrsangebot Einrichbus
- Schreiben der Anlieger Gartenstraße 3 an Herrn Landrat Günter Kern
- Endausbau im Baugebiet „Auf der Lay“
- Neuregelung für die Entsorgung von Grünschnitt
- Nächster Sitzungstermin: 23. September 2009
- Ortsbegehung des neuen Ortsgemeinderats
- Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses durch die Verbandsgemeinde
- Anordnung des Zeichens 293 an der Bushaltestelle



TOP 8: Verschiedenes

Der 1. Ortsbeigeordnete Volker Emmel überreichte dem geschäftsführenden Ortsbürgermeister Ulrich Diefenbach ein Präsent für seine langjährige Tätigkeit als Ortsbürgermeister und Ratsmitglied.

Bürgermeister Harald Gemmer dankte Ulrich Diefenbach ebenfalls für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit und überreichte die Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz.