Rettert
Wir sind auf der Höhe

Niederschrift über die 8. Sitzung des Ortsgemeinderates der Gemeinde Rettert am Mittwoch den 08.07.2020

Ort: Rathaus in Rettert
Zeit: 19:30 Uhr bis 00:00 Uhr
Anwesend:
Heiko Heymann Ortsbürgermeister
Volker Emmel 1.Beigeordneter
Sandra Ewigleben Ortsbeigeordnete
Rüdiger Völzke Ratsmitglied
Holger Groß Ratsmitglied
Sarah Emmel Ratsmitglied
Rene Drescher Ratsmitglied
Matthias Uthe Ratsmitglied
Entschuldigt fehlt: Holger Beck
Fr. Runkel am Ratstisch und Fr. Rohde im Zuhörerraum, beide von der
Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich, nehmen ebenfalls an der Sitzung teil.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Protokoll der Ratssitzung vom 03.06.2020
Beratung und Beschlussfassung
2. Erschließungsbeitragssatzung
Beratung und Information
3. Anträge und Verschiedenes
4. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a der GemO für die Bürger von Rettert
Nicht öffentlicher Teil
5. Grundstücksangelegenheiten
6. Bauanträge
7. Mitteilungen und Anfragen

2. Öffentlicher Teil
8 Information über die Beratungen im „Nicht Öffentlichen Teil“

Durch die Corona bedingten Vorschriften bei Versammlungen wurde die maximale
Zuhörerzahl vorab auf 20 begrenzt und Stühle entsprechend im Abstand aufgestellt.
Es wurde eine Anwesenheitsliste der teilnehmenden Bürger erstellt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden vom Ortsbürgermeister die Hygiene- und
Abstandsregeln erläutert und gebeten, diese einzuhalten.

TOP 1:
Das Protokoll vom 03.06.2020 wird mit 8/0/0 Stimmen beschlossen.

TOP 2:
Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von
Erschließungsanlagen (Verkehrsanlagen) aus dem Jahr 1995 ist veraltet, eine
überarbeitete Satzung muss vom Gemeinderat beschlossen werden. Fr. Runkel von
der VG Aar-Einrich erklärt die notwendigen Änderungen und präsentiert einen
vorläufigen Entwurf. Unter anderem wird es ab dem Jahr 2024 nur noch
wiederkehrende Beiträge geben, sodass eine Anpassung der Gemeindesatzung für
die Wiederkehrenden- Beiträge auch noch durchzuführen sein wird.

TOP 3:
Der Bürgermeister informiert über folgende Maßnahmen:
 Die Pirchmoser-Holz GmbH hat jetzt schon über 2000 fm Fichte aufgearbeitet,
beginnt jetzt am Steinwald.
 Für die Herrichtung eines Splitkastens am Friedhof stehen die Materialkosten
fest, die Herstellung soll in Eigenleistung erfolgen.
 Der Weg zum Gefallenendenkmal auf dem Friedhof soll im Herbst erneuert
werden, Helfer sind gerne willkommen.
 Der Holzanbau am DGH wurde vom Gemeindearbeiter geschliffen und neu
gestrichen.
 In der gemeindeeigenen Wohnung hat sich ein Teil der Innendecke gelöst und
muss repariert werden.
 Die Verbandsgemeinde bietet an, dass geschulte Mitarbeiter des Bauhofs in
Zukunft die Geräteprüfung auf dem Spielplatz durchführen können. Eine
Jährliche Hauptprüfung verursacht Kosten über 90 €, für drei weitere
Sichtprüfungen sind jeweils 25 € fällig. Der Rat beschließt die Vergabe mit
8/0/0 Stimmen.
 Ein Ratsmitglied regt an, die Straßenbeleuchtung am Feuerwehrgerätehaus
die komplette Nacht zu betreiben und die Wasserversorgung an der Grillhütte
zu verbessern.

TOP 4:
Anwesende Bürger stellen folgende Fragen an den Gemeinderat:
1. Darf der Bauhof der VG von rechtlicher Seite her die Geräteprüfung auf dem
Spielplatz durchführen? Ja, die Mitarbeiter wurden speziell geschult.
2. Warum führt man die Baumaßnahme am Gefallenendenkmal nicht vorm
Herbst durch? Da es in der Ferienzeit schwieriger ist, Helfer zu finden.
3. In den gerodeten Fichtenbeständen bleibt einiges an schwachem Holz liegen,
was passiert damit? Wird liegen bleiben, Bürger können es umsonst
erwerben.
4. Welche Baumsorten zur Aufforstung kommen in Frage, wird dieses auch
erfolgreich sein? Unsere Försterin Fr. Grimm wird ein Konzept erstellen.
5. Gibt es Informationen, wie der Besuch der Kerbegesellschaft aus
Laufenselden zur Wahrung der Tradition aussehen wird? Es gibt noch keine
neuen Informationen.
6. Alle Birken auf dem Friedhof sollen gefällt werden wegen der unzumutbaren
Laubbelästigung auf den Gräbern, der Rat wird in einer der nächsten
Sitzungen darüber diskutieren.

Ende des öffentlichen Teils um 21:15 Uhr
Hr. Karst vom Planungsbüro Karst und Hr. Heuser von der Bauabteilung der
Verbandsgemeinde Aar-Einrich nehmen nun an der Sitzung teil.

Nicht öffentlicher Teil:

Top 5 bis Top 7

Ende des nicht öffentlichen Teils um 23:55 Uhr.

2. Öffentlicher Teil

TOP 8:
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und informiert über eine
Straßenbaumaßnahme, über das Nichtbestehen des Vorkaufsrechtes bei zwei
Hausverkäufen, sowie über eine positive Beschlussfassung zu einem Vertrag mit der
Deutschen Funkturm GmbH.

Der Vorsitzende beendet die Sitzung um 00:00 Uhr.

Rettert, den 10:43

…………………………...
Holger Groß
Ratsmitglied und Schriftführer

…………………………...

Heiko Heymann
Bürgermeister

Die vorstehende Niederschrift wird allen Ratsmitgliedern, Beigeordneten sowie dem
Verbandsgemeindebürgermeister übersandt.
Die Niederschrift wird vom Ortsgemeinderat genehmigt.


 
 
 
 
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